Liberale Ziele f�r Europa in unserer Region

FDP und niederl�ndische Liberale in gemeinsamer Veranstatung

Kreis Kleve (Kreisverband) 22.05.2024 - F�r viele Menschen ist die EU ein abstraktes Gebilde zum dem sie keine Beziehung entwickeln k�nnen. Unser vereintes Europa ist aber eine Realit�t, die es auch in den Regionen zu leben gilt. Die FDP im Kreis Kleve hat daher gemeinsam mit den niederl�ndischen Liberalen von VVD und D66 zur deutsch/niederl�ndischen Veranstaltung �Europa mobiel� nach Emmerich eingeladen. Etwa 40 Teilnehmer folgten der Einladung und informierten sich dar�ber, wie sich die Liberalen auf beiden Seiten der Grenze die praktische politische Arbeit in der EU vorstellen.

Der Vorsitzende der FDP Emmerich, Jan Frens Bergman, hatte die Veran-staltung im Emmericher PAN initiiert und gemeinsam mit C�cile Sloots (VVD) und Ziko van Dijk (D66) organisiert. �In unserer Region�, so Bergman �kommt Europa zusammen. Viele Dinge, die nach nationalen Vorgaben unterschiedlich geregelt werden � oder auch wegen dieser Unterschiede eben nicht - betreffen aber die Menschen in beiden L�ndern. Das betrifft sowohl Verkehrsprojekte wie auch die grenz�bergreifende Zusammenarbeit von Beh�rden und nicht zuletzt auch den Deichschutz.� Tats�chlich ist zu erwarten, dass die Auswirkungen eines Deichbruchs bei Dornick bis nach Arnhem zu sp�ren sind. Stra�enbauprojekte wie die Verbindung von Kranenburg in die Niederlande scheiterten daran, dass es unterschiedliche nationale Vorgaben f�r Stra�enbeleuchtung gibt, und Mobilfunkgespr�che werden beim Grenz�bertritt unterbrochen, weil der Anbieter wechselt. Hier gibt es noch viel Handlungsbedarf sind sich die deutschen und niederl�ndischen Liberalen einig.

Handlungsbedarf besteht nach �berzeugung der Liberalen auch in puncto Verkehrsverbindung zwischen Nijmegen und Kleve. Die FDP im Kreis Kleve wie auch VVD und D66 auf niederl�ndischer Seite bef�rworten die Einrichtung einer Bahnverbindung. �Da dieses Ziel nicht so schnell zu realisieren ist�, sagt der FDP Kreisvorsitzende Professor Dr. Ralf Klapdor, �haben wir uns mit unseren niederl�ndischen liberalen Freunden darauf verst�ndigt, dass wir zun�chst eine Schnellbusverbindung zwischen den beiden St�dten einrichten wollen.�

Manchmal, so das Fazit der Veranstaltung Europa mobiel, gibt es tats�chlich etwas zu viel EU, wie etwa beim Gl�hbirnenverbot. Anderes, wie beispielsweise die Einschreibung niederl�ndischer Studenten an der Hochschule Rhein-Waal oder auch die Zusammenarbeit der Rettungskr�fte, funktioniert dank EU gut. Und manchmal behindern auch noch nationale Bestimmungen die Realisierung grenz�bergreifender Projekte. So ist das Vorhaben, eine Stra�enverbindung von Kranenburg in die Niederlande zu bauen daran gescheitert, dass es unterschiedliche Bestimmungen f�r die Stra�enbeleuchtung gibt. Die FDP im Kreis Kleve wie auch VVD und D66 sind aber zuversichtlich, dass durch mehr Kommunikation auch gemeinsam mehr f�r die Menschen in der Region erreicht werden kann. Den Anfang dazu haben die Liberalen mit Europa mobiel gemacht.

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